Claudia Nielsen Stadträtin

Ich will Sie darüber informieren, dass ich mich nach intensiven Gesprächen mit meinem engen persönlichen und politischen Umfeld dazu entschlossen habe, auf eine erneute Kandidatur für die Stadtratswahlen am 4. März zu verzichten.

Ich werde mein Amt bis zum Ende der Legislatur ausüben und mich dann neuen Lebenszielen zuwenden.

Lassen Sie mich diesen Entscheid, der mir nicht einfach gefallen ist, kurz begründen.

Seit mehreren Monaten bin ich in meiner Tätigkeit als Gesundheitsvorsteherin der Stadt Zürich, aber auch als Person, Gegenstand intensiver Diskussion und zum Teil harter Kritik. Zwei Elemente waren dafür entscheidend: Die finanziellen Probleme der Stadtspitäler und personelle Entscheide, die ich in den letzten Jahren getroffen habe.

Ich will es deutlich sagen. Diese Diskussionen waren für mich nicht besonders angenehm und manchmal auch persönlich verletzend.

Aber ich habe mich ihnen gestellt, weil mir die Mechanismen der Politik seit einem Vierteljahrhundert bestens vertraut sind und weil ich immer dem Motto nachgelebt habe: Wer austeilt, muss auch einstecken können. 

Natürlich habe ich mich und meine Tätigkeit in den letzten Monaten immer wieder kritisch hinterfragt, bin aber immer wieder zum Schluss gekommen, dass ich mich dem Entscheid der Wählerinnen und Wähler stellen möchte. Diese haben ja in unserem System zum Glück das letzte Wort.

Nun aber bin ich mit einem Thema konfrontiert, das die Ausgangslage für mich leider wesentlich verändert.

Letzte Woche ist das Stadtspital Triemli von der städtischen Finanzkontrolle über fragwürdige Verbuchungen und Verwendungen von ärztlichen Honoraren informiert worden. Persönlich hatte mich die Finanzkontrolle bereits im November letzten Jahres mit Ergebnissen ihrer Abklärungen vertraut gemacht.

Damals bin ich davon ausgegangen, dass es sich um Einzelfälle handle. Offenbar sind hier aber in den letzten Jahren oder sogar Jahrzehnten reglementswidrige Verbuchungen gemacht worden.

Diese haben zwar, so wie es heute aussieht, die Stadtkasse finanziell entlastet, entsprachen aber nicht den Stadtratsbeschlüssen von 1997.

Wir werden so rasch als möglich in transparenter Form über die Erkenntnisse der Finanzkontrolle informieren, bereits heute kann ich aber folgende Feststellungen machen:

  • Ich habe eine Administrativuntersuchung angeordnet
  • Im Sinne einer Sofortmassnahme habe ich zudem die notwendigen Vorkehrungen getroffen, dass die kritisierte Praxis unterbunden wird
  • Ich bin zusammen mit dem neuen Direktor des Stadtspitals Triemli, der in diese Vorgänge in keiner Weise involviert war, daran, die notwendigen juristischen und ökonomischen Expertisen zur fraglichen Praxis extern einzuholen
  • Mein Departement bereitet den nötigen Antrag für die Aktualisierung des Stadtratsbeschlusses vor
  • Fehler werden wo nötig und möglich bereinigt

Ich bin davon überzeugt, dass mit diesen Schritten die vorliegenden Vorwürfe sorgfältig abgeklärt und die notwendigen Massnahmen rasch getroffen werden können.

In diesem Zusammenhang ist es mir ein grosses Anliegen, auch im Namen des Stadtrates, dem neuen Direktor des Stadtspitals Triemli und dem neuen Finanzleiter des Stadtspitals Triemli das vollste Vertrauen auszusprechen.

Und ich will betonen, dass in keiner Weise der Vorwurf im Raum steht, unsere hervorragenden Ärztinnen und Ärzte im Triemli hätten unberechtigt Honorare verrechnet oder für sich privat verwendet. Es geht ausschliesslich um die Verwendung und Verbuchung dieser Honorare für das Stadtspital Triemli.

Zwar gehe ich im Moment davon aus, dass kein böser Wille zu beklagen ist, sondern Pflichts- und Reglementsverletzungen im finanziellen Bereich. Dennoch sind diese Vorgänge in einer meiner Dienstabteilungen geschehen, für die ich die politische Verantwortung trage.

Politische Verantwortung aber ist für mich nicht nur ein Wort, sondern ein wesentlicher Bestandteil meiner Aufgabe als Stadträtin von Zürich.

Mit meinem Verzicht auf eine erneute Kandidatur übernehme ich diese Verantwortung persönlich und gebe dem Stadtrat die Möglichkeit, in der nächsten Legislatur die Verantwortung für mein Departement neu zu regeln.

Ich habe mir immer vorgenommen, meine politischen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen und dabei meine Unabhängigkeit zu bewahren.

Natürlich habe ich den vergangenen acht Jahren auch Fehler gemacht und würde rückblickend das eine oder das andere anders tun, könnte ich die Zeit zurückdrehen.

Aber ich habe immer gewusst, dass in einer Exekutive am Schluss das Ergebnis zählt und nicht die persönliche Befindlichkeit. Gerade weil ich hoffe, dass vieles von dem, was ich in den vergangenen acht Jahren zusammen mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern habe auf den Weg bringen können, Bestand haben und weiterhin vielen kranken, alten oder sozial schwachen Menschen zu Gute kommen wird, scheide ich mit Dankbarkeit für die bereichernde Zeit und das Privileg meiner Stadt zu dienen aus dem Amt.

Ganz wichtig ist mir, zu danken.

Ich danke den grossartigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in meinem Departement für ihren beeindruckenden Einsatz und ihre hohe fachliche Kompetenz, ich danke allen Menschen, die mich in den vergangenen fünfundzwanzig Jahren auf meinem politischen Weg begleitet, unterstützt und sich mit mir für unsere schöne Stadt eingesetzt haben.

Und ich danke allen, die mir in den letzten Monaten und Wochen mit menschlicher Sympathie, Tat und Kraft zur Seite gestanden sind. Leid tut es mir jetzt auch für alle jene, die bei Wind und Wetter und langen hitzigen Sitzungen in den letzten Wochen für mich Wahlkampf betrieben haben, und die ich jetzt enttäuschen muss. Die Gelegenheit, mich persönlich bei ihnen zu bedanken und mich von ihnen zu verabschieden, wird noch kommen.

Aber natürlich gilt: Partir c’est toujours un peu mourir. Darum bitte ich Sie um Verständnis, dass ich heute für Fragen oder Interviews nicht zur Verfügung stehe und wünsche Ihnen einen guten Tag.

Meine Kolumne im Tagblatt

Fast das halbe Leben

Ich hätte mir überlegen können, ob 24 Jahre genug sind. Mit 31 sass ich als Parteisekretärin mittwochabends auf der Ratshaustribüne. 1994 wurde ich mit 32 Gemeinderätin - damals eine der jüngsten. Nachdem Niggi Scherr zurückgetreten ist und Andres Türler angekündigt hat, nicht mehr anzutreten, ist Joe Manser der einzige, der 1994 schon dabei war. Bald bin ich sieben Jahre Stadträtin. Eine Zeit, wo Energie und Überblick auf der Höhe sind und ich weiss, wie Gesundheitsversorgung, Langzeitpflege, Unterstützung im Alter und Schutz vor Umweltschäden top zu halten und weiter zu entwickeln sind.

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